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Am 3.Juni einigte sich die große Koalition aus SPD und Union auf ein umfangreiches Konjunkturpaket zur Bekämpfung der Corona-Krise. Finanzminister Olaf Scholz sagte dazu: „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“. Das 130-Milliarden-Euro-Paket umfasst neben wirtschaftlichen, sozialen und innovativen Maßnahmen, ein umfangreiches Programm zur Förderung alternativer Mobilitätskonzepte. Die wichtigsten Fakten auf einen Blick:

  1. Die Umweltprämie zum Kauf von klima- und umweltfreundlicheren Elektrofahrzeugen wird im Sinne einer neuen „Innovationsprämie“ verdoppelt. Bei einem Nettolistenpreis von einem Fahrzeug bis zu 40.000 Euro würde dies beispielsweise bedeuten, dass die Förderung des Bundes von 3.000 auf 6.000 Euro steigt.
  2. Auch die Kfz-Steuer soll angepasst und stärker an den realen CO2-Emissionen von Pkws gemessen werden. Hiervon verspricht sich die Regierung eine stärkere Lenkwirkung hin zu emissionsärmeren oder sogar emissionsfreien Fahrzeugen. Der Entfall der Kfz-Steuer für reine Elektroautos wird von bis 2025 auf bis 2030 verlängert.
  3. Fahrzeughersteller sowie Zulieferer können auf Zukunftsinvestitionen für innovative Forschung und Entwicklung im Bereich alternativer Mobilität hoffen. Für soziale Dienste, Handwerksbetriebe sowie kleine und mittelständische Unternehmen, wird zudem ein neues Flottenaustauschprogramm festgelegt und zeitnah umgesetzt. Damit soll vor allem die Elektromobilität im Stadtverkehr gefördert und die Flottenumrüstung unterstützt werden. Auch für kommunale und private Bus- und LKW-Flotten wird es weitere Förderungen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro geben. Dies geht einher mit dem Anstoß, ein europaweites Flottenerneuerungsprogramm für schwere Nutzfahrzeuge aufzubauen.
  4. Zusätzliche 2,5 Milliarden Euro werden in den Ausbau der Ladesäulen-Infrastruktur investiert. Dies beinhaltet die Ausweitung der Standorte, aber auch Projekte der Forschung und Entwicklung in diesem Bereich. Es handelt sich um eine Intensivierung des bereits bestehenden Masterplans Ladeinfrastruktur, der öffentliches Laden attraktiver und zugänglicher machen soll.
  5. Aber nicht nur Automobile werden gefördert: Des Weiteren wird in den Ausbau des Schienennetzes und die allgemeine Modernisierung des Verkehrs der Deutschen Bahn investiert. Dies umfasst unter anderem die Verbesserung des Mobilfunk-Empfangs entlang des Schienennetzes in 2020 und 2021.
  6. Auch die Schifffahrt und moderne Flugzeuge werden in dem Konjunkturpaket bedacht: So werden vor allem emissionsarme Innovationen gefördert.
  7. Unterstützt werden diese Maßnahmen durch die Forcierung neuer Wasserstoffinnovationen sowie den Ausbau erneuerbarer Energien. Zudem sollen der Ausbau des 5G-Netztes sowie der Glasfaser-Breitbandausbau vorangetrieben werden. Ohne diese wichtigen und unterstützenden Faktoren, ist eine nachhaltige Mobilitätswende nicht denkbar.

Das neue Konjunkturpaket umfasst langjährige Forderungen und Maßnahmen alternativer Mobilität. Es lehnt gleichzeitig die in letzter Zeit viel diskutierte Kaufprämie für Verbrennerfahrzeuge ab. Damit erschließen sich aus der Krise neue Möglichkeiten, mobil und nachhaltig in die Zukunft zu starten.

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